Afghanen aus Aufnahmeprogrammen fliegen wieder nach Deutschland

Visa trotz Programmsstopp – Klagen erzwingen Einreise

Obwohl die neue Bundesregierung das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen im Mai gestoppt hat, dürfen einige der Betroffenen nun doch einreisen. Hintergrund sind erfolgreiche Klagen gegen den Stopp. Unterstützt werden die Familien unter anderem durch die Initiative „Kabul Luftbrücke“.

Aufgenommen werden ehemalige Ortskräfte deutscher Behörden und Organisationen sowie Personen, die wegen ihres Engagements für Menschenrechte verfolgt werden könnten, darunter Journalistinnen, Anwälte oder Frauenrechtsaktivisten.

Neue Regierung wollte Aufnahme beenden – und bot Geld für Verzicht

Für Aufmerksamkeit sorgte zuletzt ein Angebot der Bundesregierung, bestimmten Afghanen eine Geldzahlung anzubieten, wenn sie freiwillig auf die Einreise verzichten. Dieses Vorgehen löste politische Kritik aus. In einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz schrieben Betroffene, sie fühlten sich „verraten“ und „im Stich gelassen“. Viele hätten jahrelang für deutsche Institutionen gearbeitet und fürchteten nun Repressionen durch die Taliban.

Hintergrund: Zahlreiche Kategorien von Aufnahmezusagen

Laut Regierungsangaben gibt es aktuell verschiedene Gruppen mit gültiger Aufnahmezusage:

• rund 220 ehemalige Ortskräfte und Familienangehörige
• rund 60 Personen auf einer Menschenrechtsliste
• rund 600 Afghanen im sogenannten Überbrückungsprogramm
• rund 1000 Afghanen aus dem Bundesaufnahmeprogramm

Diese Menschen dürfen rechtlich einreisen, sofern ihr Antrag vor dem politischen Stopp bewilligt wurde.

Ausblick

Die Bundesregierung plant laut Koalitionsvertrag, freiwillige Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich zu beenden“ und keine neuen aufzulegen. Solange jedoch Gerichte entscheiden, dass bereits zugesagte Visa einzuhalten sind, werden weitere Afghanen einreisen.

Für die Betroffenen geht es nicht um Migration – sondern um Sicherheit.