Europa plant Verteidigungsfonds zur Stärkung der Rüstungsindustrie

Die EU und Großbritannien bereiten sich auf eine massive Aufstockung der Verteidigungsausgaben vor, um die Abhängigkeit von den USA zu reduzieren. Dabei diskutieren europäische Finanzminister auf dem G20-Gipfel in Kapstadt über neue Finanzierungsmodelle, darunter eine europäische Verteidigungsbank oder ein gemeinsamer Fonds mit britischer Beteiligung.

Die Gespräche folgen auf Donald Trumps Drohung, die Sicherheitsgarantien der USA für Europa zu reduzieren, was die Notwendigkeit einer eigenständigen europäischen Verteidigungsstrategie in den Mittelpunkt rückt. „Die globale Realität hat sich verändert, und wir müssen unsere Ansätze anpassen“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera der Financial Times.

Ein Vorschlag eines Expertenpanels, unterstützt von Polen, sieht die Schaffung einer „Rüstungsbank“ vor, die nach dem Vorbild der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung operieren könnte. Die Bank könnte mit einem Kapitalstock von zunächst zehn Milliarden Euro sowohl Regierungen als auch private Unternehmen bei der Finanzierung von Waffensystemen und Verteidigungsprojekten unterstützen.

Alternativ wird über einen „Special Purpose Vehicle“ (SPV) diskutiert, der durch gemeinsame Staatsgarantien Kapital an den Märkten aufnehmen und gezielt in Rüstungsprojekte investieren könnte. „Diese Struktur wäre administrativ schlanker und schneller umsetzbar als eine Bank“, sagte Luigi Scazzieri vom Centre for European Reform.

Der Finanzierungsdruck ist enorm: Bundeskanzler Friedrich Merz plant eine Aufstockung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr, während Großbritannien seine Verteidigungsausgaben auf 2,5 Prozent des BIP erhöhen will. Eine kollektive Finanzierungslösung könnte kurzfristige Haushaltsbelastungen für die Regierungen mindern und gemeinsame Beschaffungen effizienter gestalten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem geschätzten Investitionsbedarf von 500 Milliarden Euro. Die Finanzierung solle sich auf „strategische Bereiche wie Luftverteidigung, Präzisionswaffen, Drohnen und militärische KI-Anwendungen“ konzentrieren.