Musk scheitert mit Eilantrag gegen OpenAI – Prozess im Herbst angesetzt

Elon Musk hat vor einem US-Bundesgericht eine erste Niederlage im Rechtsstreit gegen OpenAI erlitten. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers wies am Dienstag seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurück, mit der er den Umbau von OpenAI in eine gewinnorientierte Gesellschaft stoppen wollte. Allerdings setzte das Gericht das Hauptverfahren auf den Herbst an und gewährte damit eine beschleunigte Anhörung.

Musk wirft OpenAI und Mitgründer Sam Altman vor, das Unternehmen entgegen seiner ursprünglichen Mission von einer gemeinnützigen Organisation in eine profitorientierte Firma umgewandelt zu haben. Zudem soll OpenAI Investoren dazu gedrängt haben, nicht in konkurrierende KI-Start-ups zu investieren – ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, so Musk.

Richterin Gonzalez Rogers wies alle vier Argumente Musks für eine einstweilige Verfügung zurück und erklärte, sie hätten „die erforderliche Beweislast für die beantragte außergewöhnliche Maßnahme nicht erfüllt“. Gleichzeitig begründete sie die rasche Terminierung des Prozesses mit dem „öffentlichen Interesse und möglichen Schäden, falls sich die Umwandlung als rechtswidrig herausstellen sollte“.

Der Rechtsstreit ist nur eine von mehreren Attacken, die Musk in den vergangenen Monaten gegen OpenAI gestartet hat. Bereits 2023 verklagte er Altman, OpenAI und Hauptinvestor Microsoft wegen Vertragsbruchs. Zudem legte er kürzlich überraschend ein Übernahmeangebot über 97,4 Milliarden US-Dollar für OpenAI vor.

Musk und Altman sind direkte Rivalen in der KI-Industrie. Musk gründete 2023 das Start-up xAI, das mittlerweile mehr als 10 Milliarden US-Dollar Kapital eingesammelt und eines der weltweit größten Rechenzentren aufgebaut hat. Die Fehde hat auch eine persönliche Dimension: Musk war 2015 Mitgründer von OpenAI, zog sich aber 2018 aus dem Unternehmen zurück, nachdem er mit Altman aneinandergeraten war. Seitdem bezeichnet er Altman als „hinterlistigen Betrüger“ und „swindly Sam“. Altman konterte kürzlich: „Ich glaube nicht, dass er ein glücklicher Mensch ist.“

Ein zentrales Argument in Musks Klage war, dass OpenAI Investoren unter Druck gesetzt habe, keine Beteiligungen an Konkurrenzfirmen wie xAI einzugehen. Gonzalez Rogers folgte dieser Argumentation nicht und verwies auf Altmans eidesstattliche Erklärung, wonach OpenAI nur bei strategischen Investoren, die Zugang zu vertraulichen Informationen hätten, eine Abwägung forderte.

Nach der Entscheidung erklärte Musks Anwalt Marc Toberoff: „Wir freuen uns darauf, dass eine Jury bestätigt, dass Altman Musks gemeinnützige Beiträge für die öffentliche KI-Entwicklung missbraucht hat.“ OpenAI hingegen begrüßte das Urteil und erklärte, es gehe in diesem Fall „immer um Wettbewerb“.