X-Plattform droht Sperrung in Brasilien nach Rechtsstreit mit Oberstem Gericht

Die Social-Media-Plattform X, die im Besitz von Elon Musk ist, könnte in Brasilien bald gesperrt werden, nachdem das Unternehmen eine 24-Stunden-Frist zur Benennung eines gesetzlichen Vertreters im Land verstreichen ließ. Diese Entwicklung markiert eine neue Eskalationsstufe in Musks Auseinandersetzung mit dem Richter Alexandre de Moraes, einem prominenten Mitglied des brasilianischen Obersten Gerichtshofs.

Am Mittwoch hatte de Moraes eine Anordnung erlassen, die X verpflichtete, einen gesetzlichen Vertreter in Brasilien zu benennen, andernfalls würde die Plattform im Land abgeschaltet. X hatte jedoch letzte Woche sein Büro in Brasilien geschlossen und erklärte, es habe eine „geheime Anordnung“ erhalten, bestimmte Konten zu löschen, andernfalls würde der gesetzliche Vertreter mit Geldstrafen oder Verhaftung bedroht.

Am Donnerstag erklärte X, dass de Moraes die Bankkonten des ehemaligen gesetzlichen Vertreters eingefroren habe, nachdem dieser zurückgetreten war. „Unsere Einwände gegen seine offensichtlich illegalen Handlungen wurden entweder abgelehnt oder ignoriert“, schrieb X in einem Beitrag und kündigte an, in den kommenden Tagen alle „illegalen Forderungen von Richter de Moraes“ sowie die damit verbundenen Gerichtsakten zu veröffentlichen.

Musk, der sich selbst als Verfechter der freien Meinungsäußerung bezeichnet, hat de Moraes wiederholt vorgeworfen, Zensur zu betreiben und politische Gegner zu unterdrücken. In einem Beitrag auf X teilte Musk ein Bild, das de Moraes hinter Gittern zeigt, und schrieb dazu: „Eines Tages wird dieses Bild von dir im Gefängnis Realität sein. Merke dir meine Worte.“

Die Auseinandersetzung mit de Moraes ist nur der jüngste Vorfall in einer Reihe von Konflikten, die Musk mit verschiedenen Regierungen weltweit ausgetragen hat. Seine Plattform X sieht sich bereits mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert, da Werbekunden aufgrund von Musks lockerer Moderationspolitik abspringen.

Am selben Tag, an dem X die drohende Sperrung in Brasilien bekannt gab, meldete das Satellitennetzwerk Starlink, ebenfalls im Besitz von Musk, dass de Moraes eine Anordnung erlassen hatte, seine Finanzen einzufrieren und das Unternehmen daran zu hindern, finanzielle Transaktionen in Brasilien durchzuführen. Dies wird als Versuch gewertet, Geldstrafen einzutreiben, die X für die Nichteinhaltung von Gerichtsbeschlüssen auferlegt wurden.

Der Konflikt zwischen Musk und de Moraes wirft ein Schlaglicht auf die zunehmenden Spannungen zwischen Technologieunternehmen und staatlichen Institutionen, insbesondere in Bezug auf die Balance zwischen freier Meinungsäußerung und der Bekämpfung von Desinformation. Während de Moraes von vielen als Verteidiger der Demokratie angesehen wird, beschuldigen ihn Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, die Meinungsfreiheit einzuschränken und konservative Stimmen gezielt zu unterdrücken.