EU plant eigenes Satellitennetz für militärische Aufklärung

Die Europäische Kommission prüft den Aufbau eines eigenständigen Satellitennetzwerks zur militärischen Aufklärung, nachdem US-Präsident Donald Trump die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an die Ukraine vorübergehend gestoppt hat. Die Initiative soll Europas Abhängigkeit von amerikanischen Kapazitäten reduzieren und die sicherheitspolitische Eigenständigkeit der EU stärken.

„Angesichts der veränderten geopolitischen Lage erwägt die Kommission, ihre Satellitenkapazitäten auszubauen, um die geospatiale Aufklärung für Sicherheitszwecke zu verbessern“, sagte der für Verteidigung und Raumfahrt zuständige EU-Kommissar Andrius Kubilius der Financial Times.

Das geplante Netzwerk würde Bedrohungen wie Truppenbewegungen frühzeitig erkennen und eine bessere militärische Koordination ermöglichen. Anders als das bestehende Erdbeobachtungsprogramm Copernicus, das nur alle 24 Stunden aktualisierte Bilder liefert, soll das neue System deutlich schnellere und präzisere Daten bereitstellen.

Da die Entwicklung eines solchen Netzwerks mit hohen Kosten und langen Vorlaufzeiten verbunden ist, erwägt die Kommission als Zwischenlösung kommerzielle Satellitenanbieter zu nutzen. Laut Kubilius können die besten derzeit verfügbaren Systeme Truppenbewegungen und militärische Aktivitäten mit Aktualisierungen alle 30 Minuten verfolgen.

Parallel zur neuen Initiative arbeitet die EU bereits an IRIS², einem eigenen Multi-Orbit-Breitbandnetzwerk, das noch in diesem Jahr mit dem Govsatcom-Programm verbunden werden soll.

Der Vorstoß fällt in eine Phase wachsender sicherheitspolitischer Anstrengungen der EU. Die Kommission stellt Mitgliedstaaten Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro zur Verfügung und erlaubt ihnen, bestimmte Verteidigungsausgaben von den strikten Haushaltsregeln auszunehmen. Dadurch könnten insgesamt bis zu 650 Milliarden Euro für militärische Investitionen mobilisiert werden.

Der Verteidigungsplan, der kommende Woche offiziell vorgestellt wird, sieht zudem vor, dass die EU zentral Waffen für ihre Mitglieder beschafft, um durch gebündelte Nachfrage bessere Preise zu erzielen. Die Mittel sollen vorrangig für europäische Produkte verwendet werden, wobei auch Norwegen und „hoffentlich“ das Vereinigte Königreich eingeschlossen seien, so Kubilius.

Eine Entscheidung über die Einbindung der Türkei stehe noch aus. Allerdings sei das jüngste Treffen zwischen Polens Premierminister Donald Tusk und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ein „sichtbares Zeichen“ für Annäherungen.

Kubilius betonte zudem, dass EU-Staaten mit den neuen Geldern auch ukrainische Waffen kaufen könnten. Diese seien nicht nur kostengünstiger als westliche Modelle, sondern würden zugleich die ukrainische Wirtschaft stützen.

Neben der satellitengestützten Aufklärung hebt der Plan weitere strategische Schwachstellen hervor, in denen die EU von den USA abhängig ist, darunter Lufttransportkapazitäten, Luftbetankung sowie Frühwarnsysteme. Besonders dringlich sei eine gemeinsame europäische Luftverteidigung, die bis zu 500 Milliarden Euro kosten könnte.

„Wir sind ungeschützt“, warnte Kubilius. „Die Frage ist: Entwickelt jedes Land sein eigenes System oder setzen wir auf eine koordinierte, europäische Lösung?“